AGB

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

 

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Hertha BSC GmbH & Co. KGaA (im Folgenden: Hertha BSC) und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von Hertha BSC nutzen (im Folgen-den "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website "www.herthabsc.de" sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch. 

2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Hertha BSC in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 

3. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Hertha BSC in eine Geschäftsbeziehung treten. Für alle unter Ziffer 1 genannten Geschäftsbeziehungen von Hertha BSC mit Unternehmern, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Unternehmers die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für Hertha BSC unverbindlich, auch wenn Hertha BSC ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern auch dann, wenn Hertha BSC in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Unternehmers die Bestellung vorbehaltlos ausführt.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

1. Die Angebote von Hertha BSC im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Hertha BSC Waren zu bestellen. 

2. Die Abgabe der Bestellung im Internet erfolgt nach Anklicken des Bestell-Buttons. Bestel-lungen können auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder auf dem Postweg abgegeben werden. Durch die jeweilige Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

3. Der Zugang der Bestellung beim Verkäufer wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt, sofern die Bestellung vom Kunden über das Internet oder per E-Mail durchgeführt worden ist. Die jeweilige Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich erklärt. 

4. Ansonsten kommt der Vertrag durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der bestellten Ware zustande. Hertha BSC ist berechtigt, das durch die Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung an-zunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 2 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

5. Bestellungen werden nur ab einem Warenwert von € 9,95 zzgl. Versandkosten ausgeführt.

Bei Bestellungen des Kunden über das Internet oder per E-Mail wird der Vertragstext gespeichert und dem Käufer nebst dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail mit der Auftragsbestätigung zugesandt.

 

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

 

1. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme oder per Kreditkarte. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. 

2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware. 

 

§ 4 Lieferung

 

1. Die Lieferung erfolgt unverzüglich durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. 

2. Generell erfolgen Lieferungen ab einem Warenbestellwert von € 100,00 und einem Gesamtgewicht von bis zu maximal 30 kg versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.

Ansonsten betragen die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands:

Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland € 4,95. Bei Bestellungen per Nachnahme fallen zusätzliche Kosten in Höhe von € 4,00 Nachnahmegebühr sowie zusätzlich ein an den Paketdienst zu entrichtendes Entgelt in Höhe von € 2,00 an.

Für Lieferungen ins europäische Ausland je nach Versandzone zwischen € 10 und € 30. 

Für alle übrigen Länder € 30.

3. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. 

4. Bei Lieferungen ins Ausland sind eventuell anfallende Zölle ebenfalls vom Käufer zu übernehmen.

5. Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Hertha BSC den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. 

6. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs

Hat der Käufer als Verbraucher bei dem Verkäufer im Wege eines Fernabsatzvertrages (§ 312 b BGB) eine oder mehrere Sachen gekauft und übt der Käufer das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht aus, so hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung unter folgenden Voraussetzungen zu tragen:

a) der Preis der Sache bzw. Sachen, die zurückzusenden ist/sind, überschreitet insgesamt 40 EUR nicht; oder

b) der Betrag nach a) überschreitet 40 EUR, der Käufer hat die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs aber noch nicht erbracht.

Der Käufer ist jedoch nur zur Rücksendung und auch nur zur Tragung der Kosten der Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache bzw. Sachen, bezüglich derer der Käufer das Widerrufsrecht ausgeübt hat, in einem Paket versandt werden können. Die Kostentragungspflicht gilt auch nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

 

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Hertha BSC. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Hertha BSC nicht zulässig. 

 

§ 6 Preise

 

1. Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

2. Mitglieder des HERTHA BSC e.V. erhalten einen Preisnachlass von zehn Prozent auf alle Artikel, sofern es sich nicht um preisreduzierte Ware handelt. Der Preisnachlass wird nicht auf Liefer- und Versandkosten gewährt.

 

§ 7 Rücktritt

 

1. Hertha BSC ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lie-ferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Ver-mögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

 

§ 8 Gewährleistung

 

1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern 

a) Hertha BSC trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag. 

b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nach-erfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Hertha BSC ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. 

c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu. 

d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf ge-brauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche. 

2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern 

a) Ist der Kauf für Hertha BSC und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die ge-lieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Hertha BSC erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Hertha BSC innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. 

b) Bei Mängeln leistet Hertha BSC nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 

c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche. 

3. Liefert Hertha BSC zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Hertha BSC vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen. 

4. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Hertha BSC.

 

§ 9 Haftungsbeschränkung

 

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Hertha BSC nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Hertha BSC oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfül-lung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Hertha BSC gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. 

2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

 

§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand

 

1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. 

2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Hertha BSC. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

§ 11 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

 

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen